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Haftungsübernahme


Wir haften bei Dauerschuldverhältnissen für die Abmahnsicherheit der von uns erstellten Dokumente. Neben der gesetzlich geregelten anwaltlichen Haftung bieten wir die folgende Haftungsübernahmegarantie:

        

"Im Falle einer Abmahnung wegen der Verwendung der von uns erstellten Dokumente werden wir Sie verteidigen. Sollte eine Abmahnung berechtigt sein, garantieren wir die Haftungsübernahme, wenn Sie uns die Abmahnung und damit zusammenhängende Informationen, die für eine Prüfung erforderlich sind, unverzüglich nach Erhalt der Abmahnung zur Verfügung stellen. Wir stellen Sie dann auch von berechtigten Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Texte geltend machen. Dabei übernehmen wir auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung bis einschließlich erster Instanz (Gerichts- und Anwaltskosten gemäß den gesetzlichen Gebühren).

Wir haften nicht für die rechtskonforme Einbindung der von uns gelieferten Rechtstexte in die Handelsplattformen, in denen unsere Rechtstexte verwendet werden, wenn nicht zugleich ein Webseiten-Check oder ein Webshop-Check beauftragt wird, bei dem wir die Einbindung zum Zeitpunkt des Web-Checks überprüfen werden.

Wir weisen darauf hin, dass unsere Rechtstexte wegen einer nicht rechtskonformen Einbindung unzulässig werden oder sein können. So vertreten derzeit viele Gerichte die Auffassung, dass Rechtstexte bei Amazon wegen der Struktur der Plattform nicht wirksam einbezogen werden können und auf diese auch nicht zur rechten Zeit am rechten Ort hingewiesen werden kann. Es besteht in einem solchen Fall daher das Risiko einer Abmahnung."